Alaaf und Helau: Karneval feiern bis der Anwalt kommt

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Symbolbild

Die „fünfte Jahreszeit“ ist in vollem Gange: besser bekannt auch als Karneval, Fasnacht, Fasnet oder Fasching. Schon am 11. November, dem „Elften im Elften“, ab 11:11 Uhr fand die offizielle Eröffnung der Karnevalssession statt. Richtig rund geht es dann aber meist erst in der eigentlichen Fastnachtswoche. Diese beginnt am schmotzigen Donnerstag im schwäbisch-alemannischen Raum bzw. an Weiberfastnacht im Rheinland. Es folgt der Nelkensamstag, Tulpensonntag sowie der Rosenmontag bis hin zum Fastnachtsdienstag (im Jahr 2017 am 28. Februar).

Zum heutigen Brauchtum gehören Karnevalsumzüge und das ausgelassene Feiern in bunten Verkleidungen. Daher ist es wenig erstaunlich, dass gerade die Fasnachtswoche viele rechtliche Fragen aufwirft:

Faschingstage sind keine gesetzlichen Feiertage

Obwohl die närrische Zeit von Donnerstag bis Dienstag dauert: Weiberfastnacht/schmotzigen Donnerstag, Karnevalsfreitag, Rosenmontag und Faschingsdienstag sind keine gesetzlichen Feiertage. Arbeitnehmer, die an ausgelassenen Feierlichkeiten und Umzügen teilnehmen möchte, müssen sich also Urlaub nehmen. Allerdings kann der Arbeitgeber den Urlaub – wie an allen anderen Tagen auch – wegen dringender betrieblicher Gründe oder den Urlaubswünschen anderer Arbeitnehmer ablehnen. Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn im betroffenen Unternehmen bezüglich der Faschingstage eine sogenannte betriebliche Übung existiert. Der Arbeitnehmer kann dann einen Rechtsanspruch auf einen „Faschingsurlaub“ haben, wenn er auch in der Vergangenheit immer an diesen Tagen frei hatte.
Als Clown, Cowboy oder Pirat auf der Arbeit zu erscheinen, ist außerdem nur dann möglich, wenn die Erlaubnis des Arbeitgebers vorliegt. Denn dieser darf grundsätzlich eine bestimmte Dienstkleidung bzw. den Kleidungsstil vorgeben.

Gerichtsverhandlung am 11.11. um 11:11 Uhr

Wenn ein Richter einen Gerichtstermin auf den 11.11. um 11:11Uhr legt, kann er deswegen nicht als befangen abgelehnt werden. Ein kleiner Scherz ist erlaubt. (Oberlandesgericht München, Beschluss vom 10. Dezember 1999, Az: 26 AR 107/99)

Krawatte abschneiden erlaubt?

An Weiberfastnacht bzw. am schmotzigen Donnerstag wird den männlichen Jecken von den Damen seit eh und je die Krawatte abgeschnitten. Grundsätzlich stellt das Zerschneiden einer fremden Krawatte eine Eigentumsverletzung iSd. § 823 I BGB bzw. eine Sachbeschädigung iSd. § 303 StGB dar, wenn der Träger nicht damit einverstanden ist. Ob das Abschneiden eines Schlipses Ansprüche auf Schadensersatz auslöst oder gar strafbar ist, hängt also maßgeblich von der Einwilligung des Betroffenen ab. Dazu: Amtsgerichts Essen, Urteil vom 03.02.1988 (Az.: 20 C 691/87)

Von Kamelle getroffen: Schmerzensgeld?

Während der Karnevalsumzüge fliegen – zur Freude viele Kinder – tonnenweise Bonbons und Schokolade durch die Luft. Doch was passiert, wenn ein Zuschauer davon getroffen und verletzt wird? Ein Anspruch auf Schmerzensgeld könnte sich aus § 823 I iV. § 249 ff. BGB ergeben, wenn durch die fliegenden Kamellen fahrlässig eine Körperverletzung verursacht wird. Das AG Köln meint dazu aber, dass das Werfen von Süßigkeiten an Karneval durchaus erwünscht und der Tradition geschuldet sei. Da Verletzungen sich demnach nicht völlig ausschließen ließen, sei kein Anspruch auf Schadensersatz gegeben. (AG Köln, Urt. v. 07.01.2011 – 123 C 254/10).

Jura_Halfpage_300x600_03/2018

Noch mehr Rechtsinfos zur närrischen Zeit gibt’s auch hier:
https://www.juris.de/Karneval

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