Jura Didaktik – Richtig lernen von Anfang an

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(Foto © drubig-photo / fotolia.com)

von Richter am Landgericht, Dr. Holger Schröder, (Bremen),
Holger Schröder studierte Jura an der Universität Bremen und absolvierte 2004 sein 1. und 2006 in Oldenburg sein 2. Staatsexamen. In der Zeit von 2006-2007 promovierte er an der Universität Bremen. Nach einjähriger Anwaltstätigkeit ist er heute Richter am Landgericht Bremen. Zusätzlich ist er als Prüfer beim Senator für Justiz und Verfassung für das 1. Staatsexamen, in der Referendarausbildung sowie als Repetitor für Jura Intensiv in Bremen und Hamburg tätig.

A. EINLEITUNG

Es ist keine neue Erkenntnis, dass die an die Studenten und Referendare gestellten Anforderungen zum Bestehen der Staatsexamina auf Grund der unüberschaubaren Ausbildungsinhalte, diese oft an ihre Grenze stoßen lassen. So wird einem in der juristischen Ausbildung nicht nur logisches Denkvermögen, Argumentationsfähigkeit und ein breites Spektrum an Wissensstoff abverlangt, sondern auch das Abrufen und Umsetzen dieser anzuwendenden Fähigkeiten in Kombination und in kürzester Zeit, müssen schließlich dogmatische Lösungswege in den jeweiligen Rechtsgebieten in einem bestimmten Zeitfenster gutachterlich aufgezeigt werden. Dem Kandidaten wird es oft nicht helfen, das Examen so weit wie möglich nach hinten zu verschieben, in der Erwartung, in der „gewonnenen“ Zeit mehr Stoff aufnehmen und mehr juristisches Verständnis gewinnen zu können.
Denn ein „Zenit“, also ein Zeitpunkt, an dem man den höchsten Wissenstand hat, wird hier selten erreicht werden können. Ohnehin ist für ein erfolgreiches Bestehen der Staatsexamina mehr ein „Können“ als ein „Wissen“ von Vorteil. Denn jede noch so gut aufgenommene Theorie, jede noch so sicher sitzende Definition und jeder noch so beherrschte Streitstand nützen einem nichts, wenn das dogmatische Verständnis fehlt, man also nicht in der Lage ist, das vorausgesetzte Wissen adäquat um- und einzusetzen. Unzulänglichkeiten sind oft darin begründet, dass Studenten den Stoff nicht selten (auch unbewusst) auswendig lernen, ohne eigentlich den dahinter stehenden Sinn und Zweck und insbesondere die Dogmatik zu verstehen. Im Folgenden sollen Möglichkeiten anhand von Rechtsbeispielen aufgezeigt werden, wie man „dieser Falle“ vorbeugen und entsprechend systematischer lernen kann.

B. VERSTANDEN? JA – NEIN – VIELLEICHT

Oft wird schon in den Anfangssemestern grundlegend falsch an die Wissensvermittlung, aber auch an die Wissensaufnahme herangegangen.
Wenn man anhand eines Lehrbuches glaubt, ein Problem verstanden zu haben, sollte man im nächsten Schritt versuchen, dieses Problem einem Nichtjuristen umgangssprachlich zu erklären, sodass dieser es versteht. Gelingt dies, sollte das Problem tatsächlich verstanden sein.

TEIL 1 – DAS ABSTRAKTIONSPRINZIP

I. DAS ABSTRAKTIONSPRINZIP ODER AUCH „VOM KUCHENBACKEN“

Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip verfolgt einen ab Aufnahme des Jurastudium das ganze (Berufs)leben lang. Leider wird der Sinn und Zweck dieses Prinzips oft bis zum Examen nicht verstanden.
So kommt es auch in Examensklausuren noch regelmäßig vor, dass das Abstraktionsprinzip beschrieben und erklärt wird. Daran zeigt sich dann aber meistens, dass derjenige tatsächlich nicht nur das Abstraktionsprinzip nicht verstanden, sondern darüber hinaus Verständnisschwierigkeiten mit der Dogmatik hat. Denn ob der in der deutschen Rechtsordnung so wichtige Grundsatz verstanden ist, zeigt sich am richtigen Lösungsweg selbst. Einer Erklärung bedarf es also gerade nicht.

Erklärt man nun dieses Prinzip einem juristischen Laien so wie es in jedem Lehrbuch steht, werden sich sicher so einige Fragezeichen über dessen Kopf aufbauen, wenn man äußert, dass die Unwirksamkeit eines schuldrechtlichen Verpflichtungsgeschäft es die Wirksamkeit des dinglichen Rechtsgeschäft es grundsätzlich unberührt lässt.
Die Erklärung aber, dass z. B. ein unter 18-Jähriger grds. keine für ihn nachteiligen Kaufverträge abschließen kann, weil man den „Armen“ vor der Kaufpreiszahlung schützen will, er aber dennoch, wenn er etwas kauft, Eigentümer der Sache wird, weil ihm dann nichts genommen, sondern Eigentum übertragen wird, hat bisher noch jeder verstanden, auch derjenige, der es so erklärt.

Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip kann ganz leicht mit dem Backen eines Kuchens verglichen werden. Stellt man vor dem Anrühren eines Teiges fest, dass ein Hühnerei schlecht ist, dann ist zwar mit dem Ei etwas faul. Das Mehl aber ist einem in diesem Moment egal. Genauso verhält es sich mit dem schuldrechtlichen Verpflichtungsgeschäft und dem dinglichen Verfügungsgeschäft . Beides ist unabhängig voneinander zu betrachten (Trennungsprinzip). Ebenso wie das faule Ei auch nicht zur Folge hat, dass auch das Mehl unbrauchbar ist, so hat ein unwirksames Verpflichtungsgeschäft grundsätzlich auch nicht die Unwirksamkeit des Verfügungsgeschäft es zur Folge (Abstraktionsprinzip).

Stellt man beim Backen fest, dass ein Ei faul ist, dann schaut man einfach nach, ob wenigstens das zweite brauchbar ist. Gleichermaßen schaut man ins BGB, ob mit einer weiteren Norm noch was zu retten ist, z. B. ob die gesetzlichen Vertreter, vornehmlich die Eltern, eingewilligt haben (§ 107 BGB). So geht man dann Ei für Ei, respektive jede in Betracht kommende BGB-Norm, durch. Vielleicht haben die Eltern ja genehmigt (§ 108 BGB). Oder der Minderjährige hat die Leistung mit eigenen Mitteln bewirkt (§ 110 BGB). Oder aber der Minderjährige hat vielleicht einen lediglich rechtlichen Vorteil durch die Willenserklärung erlangt (§ 107 BGB). Wie bei einer Eierschachtel geht man also Norm für Norm, wie Ei für Ei systematisch durch.
Sind nun alle in Betracht kommenden Normen abschlägig durchgeprüft worden, ist das Rechtsgeschäft (der schuldrechtliche Kaufvertrag) endgültig rechtsunwirksam. Man schmeißt „die Eier“ also weg. Aber deshalb schmeißt man sodann doch das Mehl nicht mit weg.
Es ist vielmehr nun an der Zeit zu schauen, ob das Mehl genießbar ist, und nicht Mehlwürmer beherbergt oder ranzig geworden ist (das Verfügungsgeschäft ). Wenn also geklärt werden soll, wer Eigentümer einer (beweglichen) Sache geworden ist, prüft man, ob die nach § 929 S. 1 BGB von dem Minderjährigen vorgenommene Übereignung wirksam, das Mehl also „sauber“ ist. Wieder kann nun wie zuvor eine Einwilligung, Genehmigung, lediglich rechtlicher Vorteil etc. anhand derselben Normen geprüft werden. Diese stehen im allgemeinen Teil des BGB und finden somit für sämtliche dahinter liegenden Vorschrift en Anwendung (also nicht nur für § 433 BGB, sondern auch für § 929 BGB). Man kann also hier UNABHÄNGIG von dem unwirksamen Kaufvertrag zu einer Wirksamkeit des dinglichen Rechtsgeschäfts gelangen.
Aber: Gießt man zuerst die Eier in das Mehl und stellt erst dann fest, dass eines der Eier faul war, dann ist in der Tat dadurch auch das Mehl schlecht geworden. Diese „Ausnahme“ gibt es nun auch im Abstraktionsprinzip mit der sog. Fehleridentität, wobei eigentlich keine Ausnahme vorliegt, sondern beide Geschäft e nichtig sind, weil beide an demselben Mangel leiden, die Nichtigkeit beider Geschäfte also eine logische Folge ist. Sowohl das Verpflichtungsgeschäft als auch das Verfügungsgeschäft leiden dann an demselben Mangel, wenn z.B. ein Geschäft unfähiger einen Kaufvertrag schließt und sodann eine Übereignung vornimmt. Beide Geschäfte sind damit genauso nichtig, wie auch die Eier und das Mehl unbrauchbar geworden sind.
Auch die Anfechtung einer durch arglistige Täuschung oder Drohung zum Kaufvertragsabschluss geführten Willenserklärung hat automatisch die Nichtigkeit der auch zum dinglichen Geschäft abgegebenen Willenserklärung zur Folge. Die Nichtigkeit des schuldrechtlichen Vertrages schlägt auf den dinglichen Vertrag ebenso durch, wie die faulen Eier durch Vermischen nun auch das Mehl schlecht werden lassen. Warum ist das nicht immer so? Ganz einfach. Wenn sich jemand über die Echtheit eines Gemäldes täuscht, und deshalb den Kaufvertrag schließt, dann hat er sich bei der Einigung über den Geldübergang (zwingend isoliert betrachtet) aber doch eben nicht getäuscht. Die arglistige Täuschung lässt aber aus Schutzgesichtspunkten beide Geschäfte untergehen, weil sie fremdbestimmt erfolgt sind.

Jura Didaktik – Richtig lernen Teil 2

Jura Didaktik – Richtig lernen Teil 3

Jura Didaktik – Richtig lernen Teil 4


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