(Ohn) „Macht“ – Werte und Prinzipien unserer Gesellschaft

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Getrieben von dem Wunsch die fundamentalen Prinzipien und Regeln, die in unseren Gesetzen verankert sind, für jedermann verständlich zu erklären, hat Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowksi das Buch „(Ohn)Macht – Werte und Prinzipien unserer Gesellschaft“ verfasst. Die in diesem Buch dargelegten und gesetzlich verankerten Werte und Prinzipien sollten schließlich nicht nur jedem Juristen klar und geläufig sein, sondern allen Bürgern. Um einen Eindruck von diesem Werk zu vermitteln, veröffentlichen wir hier eine kleine Leseprobe aus dem ersten Kapitel „Ohn-Macht?“

 

Leseprobe aus Macht – Werte und Prinzipien unser Gesellschaft

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus!“ – Wow, das klingt gut und – noch besser! – steht sogar im Grundgesetz unserer Republik, nämlich in Art. 20 Abs. 2 GG. Also, sollte man meinen, dass wir mächtig sind, denn von uns geht alle Staatsgewalt aus. Naja von mir und von Ihnen geht sie nicht aus, aber vom Volke schon – und wir sind doch das Volk, oder? 1989 sind die Menschen auf die Straße gegangen und haben gerufen »Wir sind das Volk!« und tatsächlich: die Staatsgewalt hat zugehört und am Ende hat sie dem Volkswillen nachgegeben und die Mauer geöffnet. Also haben wir allen Grund zu sagen: Wir sind mächtig! Von uns, dem Volke, geht die Staatsgewalt aus.

BÄRBEL BOHLEY, die große Bürgerrechtlerin der DDR, hat das für ein paar Wochen auch gedacht. Dann hat sie sich die Folgen der Maueröffnung, die wir heute Wiedervereinigung nennen, angeschaut, die Stirn gerunzelt und den Satz gesagt, den wir alle auswendig können: »Wir wollten Gerechtigkeit und bekamen den Rechtsstaat.«
Das klingt schon ziemlich enttäuscht. Das Volk, von dem die Staatsgewalt ausgeht, wollte also Gerechtigkeit, aber bekommen hat es die nicht, sagt jedenfalls BÄRBEL BOHLEY. Stattdessen hat man dem Volk den Rechtsstaat in den Schoß gelegt. Den Rechtsstaat gibt es nach dem Grundgesetz überhaupt nicht, stattdessen heißt es da: „Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“ (Art. 20 Abs. 3 GG). Das also meint BÄRBEL BOHLEY. Nichts mit Gerechtigkeit, sondern stattdessen: Bindung an die verfassungsmäßige Ordnung und an Gesetz und Recht. Wie langweilig und – viel schlimmer vielleicht – wie bürokratisch.

Ob BÄRBEL BOHLEY vielleicht doch irrt? Könnte es sein, dass der Rechtsstaat eine gewaltige Macht ist? Könnte es sein, dass er jeden Einzelnen von uns mächtig macht? „Könnte es sein, dass er der Zauberstab ist, der uns, Harry Potter gleich, durch die Lüfte schweben lässt und mit magischen Kräften versieht? Ist im Rechtsstaat vielleicht die Gerechtigkeit verborgen, die sich BÄRBEL BOHLEY so gewünscht hat? Müssen wir ihr vielleicht nur sagen, wie man seine Verpackung öffnet, um zum süßen Kern zu gelangen?

Oder sind wir in Wirklichkeit ohnmächtig – also ohne jede Macht? Sind wir ein Sandkorn im Staub der Geschichte, werden wir im besten Falle vom Winde verweht oder im schlimmsten Falle von größenwahnsinnigen Tyrannen drangsaliert, missbraucht und auf den Schlachtfeldern der Eitelkeiten wie Schmeißfliegen zertreten?
Was also sind wir? – Ohnmächtig oder mächtig?“

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